Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julian T. • 15.11.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 24.11.2008 (...) Als Abgeordneter habe ich ein großes Interesse an Anliegen und Kritik der Bürger, insbesondere, wenn sie aus meinem Wahlkreis kommen. Es ist für mich selbstverständlich, ihnen so gut und offen wie möglich die Gründe mitzuteilen, die mich zur Einnahme einer bestimmten Position veranlassen. (...)
Frage von Uwe T. • 15.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008 (...) ich möchte eine Frage nicht sechsundsiebzigmal (oder neunundachtzigmal) beantworten. Ärzte sind Berufsheimnisträger, die besonders, aber nicht absolut im Hinblik auf das Auskunftsverweigerungsrecht geschützt sind. Eine Vorschrift wie Art. (...)
Frage von Kurt F. • 15.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Paul M. • 15.11.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 24.11.2008 (...) Meine Einschätzung zu Russland als Partner Deutschlands und Europas habe ich u.a. in verschiedenen Interviews sowie in einem Gastbeitrag in der FAZ vom 02.10.2008 unter dem Titel "Von Russland annektiert" dargelegt. (...)
Frage von Paul M. • 15.11.2008
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 17.11.2008 (...) Zunächst verwahre ich mich gegen Ihre Unterstellung, die Abgeordneten konnten oder wollten sich kein eigenes Bild vom Vertrag von Lissabon machen. Gerade hierfür dienten die diversen Fachgespräche, die die Vertreter aller Fraktionen vor der Ratifizierung des Vertrages führten. (...)
Frage von Carsten K. • 15.11.2008
Antwort von Lutz Heilmann Die Linke • 27.11.2008 (...) mir war bekannt, dass mein Wikipedia-Eintrag weiterhin über de.wikipedia.org einsehbar ist. Ich sah die Sperrung von wikipedia.de als einen Weg, die Entfernung der falschen Tatsachenbehauptungen zu erreichen, da eine Selbstregulierung offenbar nicht zu greifen schien und ich mich bereits im Oktober wegen unrichtiger Tatsachen erfolglos an den Verein Wikimedia wandte, um Veränderungen zu erreichen. Gegen folgende falschen Tatsachen wandte sich meine einstweilige Verfügung: (...)