Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Rente aus der Unfallversicherung soll nach ihrem Zweck und ihrer Bemessung den unfallbedingten Minderverdienst ersetzen. Aus diesem Verdienst haben die Betroffenen vor dem Unfall die Beiträge zu ihrer Krankenversicherung finanziert, entweder als freiwillig Versicherte bei einer gesetzlichen Krankenkasse oder als Mitglied bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen. Die Entscheidung darüber treffen die Betroffenen in eigener Verantwortung. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Richter-Haffelder,

was in solch einer Situation "aufrecht" bzw. "aufrechter" ist, muss jede/r für sich selbst entscheiden. Meine Entscheidung wie auch das klare Wahlergebnis auf dem Bundesparteitag kennen Sie.

(...) So haben sich beispielsweise bereits Firmen wie Ersol und N3 gegen die Schweinemastanlage ausgesprochen. In ihren Stellungnahmen gehen diese Firmen sogar noch weiter und beschreiben die Schweinemastanlage als gravierenden zukünftigen Standortnachteil, der sich nachteilig auf die wirtschaftliche Entwicklung in der Region auswirken wird. (...)

(...) Ihre Frage, in welchen konkreten Fällen ein Mitglied aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgeschlossen werden kann, kann ich nicht beantworten. Mir ist kein Fall eines Parteiausschlusses aus der grünen Partei bekannt, jedenfalls erinnere ich mich an keinen. Deshalb kann ich kein Beispiel nennen. (...)

(...) Bürger- und Menschenrechte müssen weltweit erkämpft werden. Es ist aber in meinen Augen eine zutiefst rassistische und kolonialistische Denkweise, zu glauben, der westlichen Welt käme aufgrund einer scheinbaren zivilisatorischen Überlegenheit das Recht zu, weltweit ihre Interessen und Werte durchzusetzen. (...)

(...) Warum ich den Aufruf „Stopp the Bomb“ unterschrieben habe, können Sie meiner Stellungsnahme entnehmen, die auch auf der Webseite der Initiative zu lesen ist. Dort steht: (...)