Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa J. • 15.11.2008
Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 15.12.2008

(...) Ich bin gänzlich Ihrer Meinung, dass die Bildung der Kinder nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf. Wir Sozialdemokraten arbeiten daran, dass alle Kinder, unabhängig von ihrer familiären Situation, die gleichen Chancen auf gute Bildung erhalten. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.11.2008

(...) auf Grund richterlicher Anordnung". Für ein heimliches Betreten der Wohnung für die Schaffung der Voraussetzungen einer Online-Durchsuchung müsste das Grundgesetz geändert werden. Ich lehne dies ab, weil ein weiteres Aufweichen der Unverletzlichkeit der Wohnung in meinen Augen problematisch wäre. (...)

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