Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jenny M. • 27.11.2008
Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 19.12.2008

(...) Der derzeit geplante Weg einer jährlichen zusätzlichen finanziellen Leistung hat einen ganz einfachen Grund: die monatlichen Entschädigungsleistungen werden aus einer anderen Quelle finanziert als die geplante jährliche Sonderzahlung: Das Geld für die monatlichen Zahlungen kommt aus dem Bundeshaushalt (jährlich etwas über 30 Mio. Euro), die geplanten Einmalzahlungen werden finanziert aus einem sich aufzehrenden Stiftungsvermögen, das sich speist aus der von der Firma Grünenthal zugesagten Zuwendung in Höhe von 50 Mio. Euro und weiteren 50 Mio. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 09.12.2008

(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bringen einen Antrag zur angemessenen und zukunftsorientierten Unterstützung der Contergangeschädigten in den Deutschen Bundestag ein, in dem es um ein ganzheitliches Konzept zur Begleitung der Spätschäden geht. Außerdem werden wir einen Entwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes in den Bundestag einbringen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 03.12.2008

(...) Zu Frage 2: Zunächst einmal sollten Sie bei der Europa- und der Bundestagswahl überhaupt von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, denn Demokratie lebt vom Mitmachen. Bei einem aktiven Nutzer von Abgeordnetenwatch renne ich mit diesem Hinweis aber wahrscheinlich offene Türen ein. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 04.12.2008

(...) Diese Beitragssatzsteigerungen verteuern aber den Faktor Arbeit und behindern damit die Entstehung neuer Arbeitsplätze. Die massive Anhebung oder gar Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung ist indes keine Lösung dieses Problems: Denn heute sind rund 85 % der Bevölkerung in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Davon ist der Großteil pflichtversichert, immerhin gehören circa 8% Prozent zu den freiwillig Versicherten in der gKV. (...)

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