Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jenny M. • 27.11.2008
Antwort von Ilse Falk CDU • 19.12.2008 (...) Der derzeit geplante Weg einer jährlichen zusätzlichen finanziellen Leistung hat einen ganz einfachen Grund: die monatlichen Entschädigungsleistungen werden aus einer anderen Quelle finanziert als die geplante jährliche Sonderzahlung: Das Geld für die monatlichen Zahlungen kommt aus dem Bundeshaushalt (jährlich etwas über 30 Mio. Euro), die geplanten Einmalzahlungen werden finanziert aus einem sich aufzehrenden Stiftungsvermögen, das sich speist aus der von der Firma Grünenthal zugesagten Zuwendung in Höhe von 50 Mio. Euro und weiteren 50 Mio. (...)
Frage von Jenny M. • 27.11.2008
Antwort von Caren Marks SPD • 15.12.2008 Sehr geehrte Frau Müller,
bitte lassen Sie mir doch Ihre Adresse und Telefonnummer zukommen, damit ich Ihnen persönlich antworten kann. Meine Kontaktdaten erhalten Sie auf www.caren-marks.de
Frage von Jenny M. • 27.11.2008
Antwort von Herta Däubler-Gmelin SPD • 14.05.2009 Sehr geehrte Frau Müller,
Da Sie sich zeitgleich per Email desselben Inhalts an das Abgeordnetenbüro
von Frau Dr. Däubler-Gmelin gewandt haben, werden wir Ihnen die Beantwortung Ihrer Frage auf diesem Wege zukommen lassen.
Frage von Jenny M. • 27.11.2008
Antwort von Christel Humme SPD • 09.12.2008 (...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bringen einen Antrag zur angemessenen und zukunftsorientierten Unterstützung der Contergangeschädigten in den Deutschen Bundestag ein, in dem es um ein ganzheitliches Konzept zur Begleitung der Spätschäden geht. Außerdem werden wir einen Entwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes in den Bundestag einbringen. (...)
Frage von Uwe R. • 27.11.2008
Antwort von Christian Carstensen SPD • 03.12.2008 (...) Zu Frage 2: Zunächst einmal sollten Sie bei der Europa- und der Bundestagswahl überhaupt von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, denn Demokratie lebt vom Mitmachen. Bei einem aktiven Nutzer von Abgeordnetenwatch renne ich mit diesem Hinweis aber wahrscheinlich offene Türen ein. (...)
Frage von Meike B. • 27.11.2008
Antwort von Michael Hennrich CDU • 04.12.2008 (...) Diese Beitragssatzsteigerungen verteuern aber den Faktor Arbeit und behindern damit die Entstehung neuer Arbeitsplätze. Die massive Anhebung oder gar Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung ist indes keine Lösung dieses Problems: Denn heute sind rund 85 % der Bevölkerung in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Davon ist der Großteil pflichtversichert, immerhin gehören circa 8% Prozent zu den freiwillig Versicherten in der gKV. (...)