Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 15.06.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Als eine Möglichkeit Kreative an der Online-Verwertung ihrer Rechte zu beteiligen wird national und international tatsächlich über die Einführung einer „Kulturflatrate“ diskutiert, also einer pauschalen Vergütung für etwa einen Internetanschluss für das Vervielfältigen und öffentliche Online-Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Inhalte für nicht kommerzielle private Zwecke. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin für eine umfassende Aufarbeitung des Stasi-Systems und gegen Anträge im Bundestag für die Galerie. Ich habe mich klar und deutlich in den Medien ausgedrückt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 08.06.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Und trotzdem werde ich engagiert für ein gutes Wahlergebnis kämpfen und versuchen, Vertrauen zurückzugewinnen. (...) Die SPD ist in der Großen Koalition keine "Abnickerpartei der CDU", wie Sie es formulieren. (...)

Antwort 02.06.2009 von Volker Metzroth DKP

(...) ich spreche mich schon immer gegen das in seinen Grundzügen aus vordemokratischer Zeit stammende Staatsbürgerschaftsrecht in Deutschland aus, das auch Menschen, die hier in dritter Generation leben, arbeiten und Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zahlen als „Ausländer“ ausschließt. Allen hier geborenen Menschen und Einwanderern nach einigen Jahren Aufenthalt müßten volle Bürgerrechte gewährt werden. (...)