Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Fleck
Antwort 31.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Die verschiedenen Vorschläge des Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Sperrung von Internetseiten werden von den Bürgern sicher unterschiedlich bewertet. Wenn sie merken, es geht um Einschränkung der Meinungsfreiheit und um ihre Überwachung, angeblich zur Terroristenabwehr o.ä., dann sind die Bürger dagegen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 09.06.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Befürchtungen zahlreicher Kritiker haben sich nicht bestätigt, dies heißt aber nicht, dass von der Mobilfunktechnologie keine Gefahren ausgehen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 04.06.2009 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir fordern auch einen interdisziplinären Runden Tisch mit VeretreterInnen der Initiativen und Verbände einzurichten, an dem Schutzmöglichkeiten für Elektrosensible wie z.B. die Vorschläge strahlungsfreier Rückzugsgebiete (Modellprojekt Gemeinde Wiesenthal im Biosphärenreservat der Thüringischen Rhön) oder der Infragestellung der Indoor-Versorgung diskutiert und verbindliche Maßnahmen erarbeitet werden. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 05.06.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Anerkennung von Elektrosensibilität als Behinderung halte ich für seinen wichtigen Schritt, auch wenn das nicht die einzige Maßnahme zum Schutz vor Elektrosmog sein kann. Die Verschärfung der Grenzwerte ist zentral. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort 31.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Ihre Rente ist sicher und Krankenversicherungsschutz haben sie auch. Wir von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlagen vor, dass die Sozialversicherungsbeiträge auch bei uns für unsere Menschen komplett vom Staat (Bundesagentur für Arbeit, ...) übernommen werden. Die Arbeitnehmer hätten dann sofort mehr Netto und die Arbeitgeber könnten preiswerter Arbeit anbieten, wären in der EU und weltweit konkurrenzfähig. (...)