Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort von Elisabeth Jeggle
CDU
• 18.12.2008

(...) Ich verstehe Ihre Forderung, mehrere Pestizide vom Markt zu nehmen, um die Umwelt und die Bienen zu schützen. Auch ich unterstütze diese Forderung, sofern die Pestizide nicht mehr zeitgemäß sind, es also bereits bessere Pflanzenschutzmittel gibt oder nachweislich eine Schädigung der Bienen und des Naturhaushaltes vorliegt. Jedoch sollte auch die Ernährungssicherheit berücksichtigt werden, hierbei sind Pflanzenschutzmittel zur Bekämpfung von Schädlingen usw. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 19.12.2008

(...) Bereits seit dem Jahr 2003 befasst sich das Europäische Parlament mit dem Bienensterben, was aus einer Resolution des Parlaments hervorgeht. Sie war auch Anstoß für die Revision der Pflanzenschutrichtlinie.Im Rahmen meiner Sommertour habe ich mich verschiedentlich auch mit Imkern über deren Probleme, insbesondere im Zusammenhang mit dem Bienensterben unterhalten. Ich bin für diese Frage sehr stark sensibilisiert, weil ich weiss, dass unsere Nahrungskette davon lebt, dass Bienen die bei uns wachsenden Pflanzen befruchten müssen, wenn wir am Ende die Früchte verzehren wollen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 06.01.2009

(...) der Gesetzgeber steht immer vor der schwierigen Aufgabe, bei der Rechtsetzung objektive und nachvollziehbare Kriterien zu definieren. Bei der Neuregelung der Erbschaftssteuer hat er als Merkmal für die Eingruppierung in die verschiedenen Steuerklassen den Verwandschaftsgrad als Kriterium beibehalten. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 18.12.2008

(...) Vor dem Hintergrund steigender Preise für Primärenergieträger auf den Weltmärkten und dem knapper werdenden Angebot an Steinkohle wäre es fahrlässig, den Zugang zu dem heimischen Energieträger Steinkohle auf Dauer aufzugeben und sich in Fragen der Primärenergieversorgung vom Ausland abhängig zu machen. In diesem Zusammenhang habe ich mich dafür ausgesprochen, dass auch im Saarland über das Jahr 2012 der Bergbau fortgesetzt werden soll. Bedingung dafür ist, dass der Abbau sicher und ohne Gefahr für das Leben der Bevölkerung erfolgen kann. (...)

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