Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan L. • 11.12.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2009 (...) Vollständige Übereinstimmung ist in den Wissenschaften selten, deshalb verwundert es nicht, dass es auch in der Klimawissenschaft einzelne abweichende Meinungen gibt. Doch die Anzeichen für den Klimawandel in der Natur sind offensichtlich und die wissenschaftlichen Nachweise überwältigend. Als Politikerin sehe ich meine Aufgabe darin, auf dieser Grundlage eine vorsorgende Politik zu machen, die unsere Kinder und Kindeskinder vor Schaden bewahrt. (...)
Frage von Ekkehard I. • 11.12.2008
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Michael P. • 11.12.2008
Antwort von Kirsten Tackmann Die Linke • 27.02.2009 (...) Darüber hinaus erlauben Sie mir bitte folgende Bemerkungen: Die Grundstücksgeschäfte der BVVG als größte Landeigentümerin in Deutschland sind und bleiben umstritten. Durch die von den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD und auch von den Grünen forcierte Bodenprivatisierungspolitik ist es kein Wunder, dass auch Vetternwirtschaft in Landgeschäften entsteht. (...)
Frage von Heike R. • 11.12.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.02.2009 (...) Hinsichtlich des Gesundheitsfonds gab und gibt es verständlicherweise eine große Betroffenheit bei Krankenkassen. Denn künftig gibt es einen Wettbewerb der Krankenkassen um guten Service und gute Verträge -- statt um junge gesunde Gutverdiener. Schließlich können schlechter wirtschaftende Kassen auch nicht mehr - für viele Versicherten unbemerkt - ihren Beitrag erhöhen und über die Arbeitgeber vom Lohn abziehen. (...)
Frage von Johannes L. • 11.12.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.12.2008 (...) Im Verfassungsstaat Deutschland entstehen Gesetze in dem im Grundgesetz normierte Verfahren. Volksentscheide über Gesetze sieht das Grundgesetz (leider) nicht vor. (...)
Frage von James M. • 11.12.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 15.12.2008 (...) Schon immer haben wir die Leiharbeit als moderne Form der Sklaverei kritisiert. Dabei wird es bleiben. (...)