Antwort 27.08.2009 von Vasco Schultz Die Linke
(...) Die bestehenden Gesetze zu ÖPP müssen verändert bzw. ganz abgeschafft werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Arbeit muss sich lohnen, das gilt für uns auch in der Sozialpolitik: Wir wollen die Einkommensgrenze für Minijobs ohne Abgaben für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von bisher 400 auf 600 Euro erhöhen. Volle Sozialversicherungsbeiträge sollen erst ab einem Einkommen von über 1000 Euro zu entrichten sein. In Verbindung mit unserem fairen Steuerkonzept wird so sichergestellt, dass sich die Aufnahme einer Arbeit immer lohnt und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von ihrem erarbeiteten Geld auch etwas für ihre Familien zu Hause haben. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 26.08.2009 von Uwe Schummer CDU
Sehr geehrter Herr Kutzner,
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort 01.09.2009 von Marcus Weinberg parteilos
(...) Ich glaube, dass Deutschland wichtigere Themen und größere Sorgen hat als die Frage, wer mit wem wann warum zu Abend gegessen hat. Wenn wir wirklich keine anderen Sorgen hätten, wären wir auch international wohl zu beneiden. (...)