Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef S. • 23.01.2009
Antwort von Reinhard Schultz SPD • 26.02.2009 (...) In der politischen Auseinandersetzung, sei es nun parteiintern oder mit dem politischen "Gegner", ist es nicht ungewöhnlich, Formulierungen stark zuzuspitzen. Dies war auch meine Absicht, als ich schrieb, die SPD müsse die Linkspartei bekämpfen und Schritt für Schritt vernichten. Der Satz war Teil einer ausführlicheren Analyse, welche Lehren die SPD aus dem Wahlergebnis ziehen soll. (...)
Frage von Eberhard S. • 23.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.01.2009 (...) An unserem Bundestagswahlprogramm und an dem Wahlprogramm für die Landtagswahl in Sachsen wird noch gearbeitet. Ich hoffe aber, dass sie interessant und überzeugend werden. (...)
Frage von Thorsten W. • 23.01.2009
Antwort von Gerald Weiß CDU • 26.01.2009 (...) Meine kleine Mannschaft im Abgeordnetenbüro ist nicht im entferntesten vergleichbar mit der eines Ministeriums, das ganz andere Kapazitäten hat, um Bürgeranfragen zu beantworten. Bei der Fülle an Anfragen, muss ich deshalb Prioritäten setzen. Besonders für die Petenten aus meinem Wahlkreis bin ich erster Ansprechpartner. (...)
Frage von Hermann B. • 23.01.2009
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort von Willem Schuth FDP • 20.02.2009 (...) Unser umweltpolitischer Sprecher, Holger Krahmer, meinte dazu: "Umweltschutz ist wichtig. Aber es ist nicht Aufgabe der Politik, Bücher mit Alltagstips für die Bürger zu beschließen." Vor allem Forderungen nach der Reduktion des Fleischverzehrs aus Gründen des Klimaschutzes stießen bei meinen Kollegen und mir auf Ablehnung. Die Bürger müssen solche Entscheidungen selbst treffen, Verbote haben hier keinen Platz. (...)
Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 27.01.2009 (...) Zu diesem Zeitpunkt bereits konkrete politische Maßnahmen bis 2050 zu nennen erscheint mir allerdings verfrüht. Eine umweltgerechte Verkehrspolitik muss geeignete Maßnahmen für die verschiedenen Verkehrsträger umfassen und bereits bestehende Instrumente ausreichend berücksichtigen. In diesem Sinne hat die Europäische Kommission im Juli 2008 eine Mitteilung zur "Ökologisierung des Verkehrs" veröffentlicht, in der sie Maßnahmen vorschlägt, um den Verkehr auf europäischen Straßen nachhaltiger zu gestalten. (...)