Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU
Antwort 27.08.2009 von Brigitte Ottilie Kaiser BÜNDNIS21
(...) wenn die Wehrpflicht reformiert werden soll, muss das Grundgesetz geändert werden. Ich würde es für sinnvoll erachten die Wehrpflicht abzuschaffen und dem Trend entsprechend, zu einer Berufsarmee übergehen. Es ist kaum zu vermitteln, dass Wehrpflichtige in kriegerischen Brennpunkten eingesetzt werden, um vertragliche Vereinbarungen der Bundesrepublik Deutschland mit der NATO und UNO einzuhalten. (...)
Antwort 27.08.2009 von Stefan Christoph BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Natürlich werde ich Ihnen nicht beantworten könnnen, wann ein bundeseinheitliches Rettungsdienstegesetz verabschiedet wird. Ich kann Ihnen aber einen Ausblick geben und meine Meinung darstellen. (...)
Antwort 29.08.2009 von Torsten Koplin Die Linke
(...) Diese Besorgnis möchte ich so nicht teilen. Volksentscheide sind keine "aus dem Bauch Entscheidungen". Sie haben Prozesscharakter. (...)
Antwort 21.09.2009 von Ute Berg SPD
(...) Unser wichtigstes Ziel ist es, dass in der Krise möglichst wenige Arbeitsplätze wegbrechen und auf lange Sicht möglichst viele neue entstehen. Der Steinmeier-Plan zeigt auf, was geschehen muss, um Deutschland als Top-Wirtschaftsstandort zu festigen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. (...)