Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Birgitt Bender
Antwort 15.06.2009 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es wäre sehr erfreulich, wenn die Diskussion nicht „für und gegen Waffenbesitzer“ laufen würde, sondern zu mehr Vernunft und der Einsicht führt, dass Waffen in falscher Hand großen Schaden anrichten können. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 11.06.2009 von Marlene Mortler CSU

(...) Die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die derartige oder ähnliche Mechanismen der Zugriffserschwerung auf kinderpornographisches Material im Internet nutzen, sprechen vielmehr dafür, dass die Zugriffserschwerung in erheblichem Maße wirksam ist. Es ist völlig unbestritten, dass die geplante Zugriffserschwerung nicht zum Verschwinden von Kinderpornographie aus dem Internet führen wird. Aber jeder verhinderte Klick auf eine derartige Internetseite ist nach meiner Überzeugung ein Erfolg. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 15.06.2009 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Die vielen politischen "Geschenke", die heute auf Pump finanziert werden, belasten die kommenden Generationen erheblich. Der Staat muß daher endlich damit aufhören, mehr auszugeben als er einnimmt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 16.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Grundsätzlich muss jeder mit Ausnahme der beitragsfrei Mitversicherten entsprechend seiner Leistungsfähigkeit Beiträge zur Krankenversicherung entrichten. Und in der Tat gibt es gesetzliche Mindestbeiträge, die zu erheben sind. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 23.06.2009 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Ich befürworte ein Verbot von gewaltverherrlichenden und gewaltverharmlosenden Bildschirmspielen. In diversen Studien wurde immer wieder festgestellt, dass durch diese Spiele gerade kein Aggressionsabbau, sondern vielmehr ein Abschmelzen der Hemmschwelle zu realer Gewalt erfolgt. (...)