Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin R. • 22.01.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 30.01.2009 (...) Eine Verlagerung auf den Kraftstoffpreis führt demgegenüber eben nicht zu einer nachweisbaren Reduzierung der CO2-Emmissionen, sondern belastet nur die Menschen aus unserer Harzregion unzumutbar, die aus beruflichen Gründen auf ihr Fahrzeug angewiesen sind um ihren Arbeitsplatz zu erreichen und würde darüber hinaus nur zu einer weiteren Zunahme des Tanktourismus führen. (...)
Frage von Peter J. Dr. S. • 22.01.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 29.01.2009 (...) Ihren Vorwurf hinsichtlich eines Ausweichens der Deutschen Politik vor der Umsetzung des Abkommens zur Korruptionsbekämpfung weise ich zurück. Ich glaube auch nicht, daß sich Deutschland hinsichtlich einer effektiven Korruptionsbekämpfung vor einem Land wie etwa Rußland zu verstecken braucht. (...)
Frage von Reinhard Z. • 22.01.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 13.02.2009 (...) Januar 2009 enthält eine Tatsachenbehauptung auf die ich leider nicht antworten kann, da mir die Tatsache nicht bekannt ist. Die Wiedereinführung eines Volksgerichtshofes kommt selbstverständlich nicht in Frage. (...)
Frage von Peter D. • 22.01.2009
Antwort von Petra Pau Die Linke • 22.02.2009 (...) als Lehrerin habe ich die Fächer Deutsch und Kunsterziehung unterrichtet. (...)
Frage von Peter D. • 22.01.2009
Antwort von Petra Pau Die Linke • 22.02.2009 (...) wie alle anderen Abgeordneten auch, bin ich über meine Bundestags-Adresse zu erreichen. Abgeordnetenwatch ist kein Diskussionsforum, sondern will die Arbeit und Meinung von Parlamentariern transparenter machen. Ich vermute, dass es zugunsten einer größeren Übersichtlichkeit daher keine Kommentar-Möglichkeiten gibt. (...)
Frage von Michael R. • 22.01.2009
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2009 (...) Vor allem die Kanzlerin versteht es, sich öffentlich als Klimaschützerin darzustellen, doch in ihrem politischen Tun bewahrt sie die Automobilbranche stets vor dem Klimaschutz. Das Etikett Umweltprämie für die Verschrottungsprämie ist ein Hohn, denn es werden insgesamt Klimakiller-Kfz sogar stärker gefördert als sparsame, kleine Autos. Neuwagenkäufer und Käufer von neuen Gebrauchtwagen sollen der Koalition zufolge 2.500 Euro erhalten, wenn sie ihr mindestens neun Jahre altes Auto verschrotten (Stichtag 14.1.09, Ende 31.12.2009). (...)