Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene K. • 23.01.2009
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 28.01.2009 (...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. (...)
Frage von Joachim P. • 23.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.01.2009 (...) Wir haben gegen den Rettungsschirm für die Banken gestimmt, schon weil er falsch aufgestellt wurde. Wir wollen einen ganz anderen Weg als die Bundesregierung. (...)
Frage von Andreas L. • 23.01.2009
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.03.2009 (...) Die GAL setzt sich innerhalb der Koalition für ein totales Rauchverbot ohne Ausnahmeregelungen ein und folgt damit der Beschlusslage der Partei auf Bundes- wie auf Landesebene. (...)
Frage von Dorian R. • 23.01.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 16.02.2009 (...) Ob in Kuba eine Revolution unumgänglich war oder nicht, dazu kann man geteilter Meinung sein. Ich bin zwar keine Revolutionärin und die DIE LINKE ist keine revolutionäre Partei, dennoch stehe ich und meine Partei ebenso wie Che Guevara auf Seiten derer, die in der Gesellschaft benachteiligt und unterdrückt werden. (...)
Frage von Christoph M. • 23.01.2009
Antwort von Jens Ackermann FDP • 26.01.2009 (...) die Beurteilung der Lärmemmissionen, die von Motorsportanlagen ausgehen richtet sich nah der TA Lärm: Zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagengeräusche enthält die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm Immissionsrichtwerte. Die TA Lärm enthält weiterhin quantitative Beurteilungsmaßstäbe, mit deren Hilfe die Einhaltung der Schutzpflicht (Einhaltung der Immissionsrichtwerte) überprüft werden kann. (...)
Frage von Stefanie K. • 23.01.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 24.02.2009 Sehr geehrte Frau Klippstein,
vielen Dank für Ihre Nachricht.