Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert F. • 24.01.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 30.01.2009 (...) Unser Land wird immer mehr auf ältere Arbeitnehmer angewiesen sein! Dafür brauchen wir allerdings eine Beschäftigungskultur, in der es für Arbeitnehmer mit schweren körperlichen Belastungen rechtzeitig Rehabilitationsangebote, Qualifizierungen und Transfermöglichkeiten auf andere Arbeitsplätze gibt. Ziel muss es sein, ein möglichst hohes Maß an Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten. (...)
Frage von Frank B. • 24.01.2009
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2009 (...) Sie haben leider absolut Recht. Was die Regierung derzeit in der KFZ-Steuerpolitik treibt, hat mit Nachhaltigkeit und dem nötigen Ansporn zu ökologischen Innovationen nichts zu tun. (...)
Frage von Frank B. • 24.01.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Peter C. • 24.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 27.01.2009 (...) in der Regel wird bei Gesetzen darauf geachtet, nur Künftiges zu verändern, nicht in bestehende Verträge einzugreifen. Es gibt dann Bürgerinnen und Bürger, die den Gerichtsweg bis zum Bundesverfassungsgericht hin beschreiten, um dies überprüfen zu lassen. (...)
Frage von Klaus B. • 24.01.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.01.2009 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat im Liberalen Sparbuch 2009 400 Sparvorschläge gemacht. Einer dieser Vorschläge bezieht sich auf die Entwicklungshilfe an China. Dieses Land hat uns von Platz Drei der großen Wirtschaftsnationen verdrängt, aber dennoch seit dem Jahr 2003 insgesamt 400 Millionen EURO Entwicklungshilfe bekommen. (...)
Frage von stefan N. • 24.01.2009
Antwort von Ute Kumpf SPD • 28.01.2009 (...) Ich stehe dem Konzept einer "Bad Bank" kritisch gegenüber. Es kann nicht sein, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden und die Gesellschaft dafür gerade stehen soll, was andere in den Sand gesetzt haben. (...)