Antwort 31.08.2009 von Klaus Ernst BSW
(...) Wir sprechen uns gegen jede Zensur des Internets aus sowie gegen Vorratsspeicherung. Deswegen haben wir auch die Online-Petition gegen Internetzensur unterstützt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jörg Tauss Einzelbewerbung
Antwort 10.09.2009 von Andreas Schwarz SPD
(...) Dies scheint mir derzeit noch nicht der Fall. Insbesondere kann niemand ausschließen, dass über Insekten genverändertes Material sich mit unverändertem vermischt. Was passiert dann? (...)
Antwort 29.08.2009 von Frank Kuschel Die Linke
(...) Im Bündnis arbeiten DIE LINKE, die SPD und fünf Bürgerinitiativen zusammen. Wir fordern dabei die Abschaffung der Abwasserbeiträge, so wie dies bereits bei 47 Aufgabenträgern in Thüringen der Fall ist. Zur Zeit diskutieren wir eine Beitragsreduzierung als Einstieg in die Beitragsabschaffung. (...)
Antwort 05.09.2009 von Hauke Göttsch CDU
(...) Ich habe mich diesbezüglich informiert und möchte ihnen an dieser Stelle die Internetseite der Luftwaffe empfehlen, auf der sich alle Bürger zu Fragen des militärischen Flugbetriebs informieren oder bei Bedarf im persönlichen Kontakt an kompetente Ansprechpartner der Luftwaffe wenden können. (...)
Antwort 16.09.2009 von Ralf Stegner SPD
(...) Zu Ihrer Frage nach einer EU-Truppe: Seit vier Jahren existiert im Deutschen Bundestag eine Initiative der SPD-Fraktion, die sich erstmalig auf parlamentarischer Ebene für eine Europäisierung der Streitkräfte einsetzt mit dem Ziel einer Europäischen Armee. Mich freut besonders, dass diese Initiative von zwei Schleswig-Holsteinern angestoßen wurde: von Hans-Peter Bartels, MdB aus Kiel, und Jörn Thießen, der Steinburg und Dithmarschen-Süd für die SPD im Bundestag vertritt. (...)