(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen entwertet die Leistung der arbeitenden Menschen und damit auch ihre Lebensleistung, weil - gerade im Bereich der Alterssicherung - die soziale Sicherung nicht mehr Ergebnis des eigenen Arbeitens ist. Wir wollen Mindestlöhne statt staatlicher Lohnsubvention. (...)
(...) Dies ist natürlich nicht akzeptabel. Daher sind dann in der Folge zwei Zusatzprotokolle zur EMRK verfasst worden, mit denen die Todesstrafe unter allen Bedingungen abgeschafft wird. Dabei handelt es sich um das 6. (...)
(...) eine Position der Bundestagsfraktion zum Tunnelfilter in Schwäbisch Gmünd ist mir nicht bekannt. Als Direktkandidat des Wahlkreises Backnang Schwäbisch Gmünd und Ortsverbandsvorsitzender des Ortsverbandes Schwäbisch Gmünd- Lorch der FDP halte ich den Einbau eines Tunnelfilters für sehr sinnvoll. (...)
(...) Außerdem fordert die ÖDP, dass für Produkte, die eindeutig Kindern zuzuordnen sind, also etwa Spielzeug, Kinderbekleidung etc. nur noch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz zu berechnen ist. (...)
