Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe S. • 28.01.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 03.03.2009 (...) Die eigentliche Anwartschaftsversicherung ist damit eine spezielle Tarifgestaltung Ihrer Versicherung, die bewirken soll, dass weit im voraus ein bestimmter Versicherungsschutz ab einem späteren Zeitpunkt zugesagt wird, auch wenn sich der Gesundheitszustand des Versicherten nach Abschluss des Vertrages, aber vor Beginn der eigentlichen Versicherungspflicht verschlechtert. Wenn die Beiträge zur Anwartschaftsversicherung nicht mehr gezahlt werden, so kann die Versicherungsgesellschaft den privatrechtlichen Versicherungsvertrag kündigen mit der Folge, dass auch die Anwartschaft entfällt. (...)
Frage von Nicolas N. • 28.01.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 19.02.2009 (...) Eines wurde immerhin jetzt richtig gestellt: Entgegen der insbesondere von den Grünen verbreiteten Meinung, das Bergwerk stürze bald ein, ist die bergtechnische Sicherheit der Asse bis mindestens 2020 gewährleistet. Es bleibt also ausreichend Zeit, eine saubere, technisch umsetzbare und allseits akzeptierte Lösung zu finden, an der auch der Union gelegen ist. (...)
Frage von Peter M. • 28.01.2009
Antwort von Steffen Kampeter CDU • 29.01.2009 Sehr geehrter Herr Meyer,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.
Frage von Karl-Heinz B. • 28.01.2009
Antwort von Hartwig Fischer CDU • 02.03.2009 (...) Das System der Altersteilzeit empfinde ich für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als diskriminierend, da sie frühzeitig aus dem Erwerbsleben gedrängt werden obwohl unsere Gesellschaft auf die jahrelange Erfahrung und das Wissen älterer Menschen angewiesen ist. (...)
Frage von Volker C. W. • 28.01.2009
Antwort von Garrelt Duin SPD • 02.02.2009 (...) Zudem argumentiert die Linke so, als ob die wichtigen Fragestellungen mit nationalen Lösungen zu beantworten seien. Die Wichtigkeit europäischer und internationaler Kooperation wird vernachlässigt. (...)
Frage von Horst B. • 28.01.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU