Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Achim H. • 15.06.2009
Frage an Axel Berg von Achim H. bezüglich Finanzen
Portrait von Axel Berg
Antwort 02.07.2009 von Axel Berg SPD

(...) Ich persönlich bin aber auch der Meinung, dass wir unser Steuersystem grundlegend verändern und vereinfachen sollten. Ich bin ein großer Verfechter der Ökologischen Steuerreform. Diese stellt sowohl eine Vereinfachung, als auch eine ökologische Ausrichtung der Steuererhebung dar, die wir für die Bekämpfung des Klimawandels dringend benötigen. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 18.06.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Der Bundestag hat sich bei der Verabschiedung des Transplantationsgesetzes 1997 für die „erweiterte Zustimmungslösung“ entschieden. Diese sieht vor, dass der Spender bereits zu Lebzeiten seine Einwilligung zur Organspende gibt, zum Beispiel in einem Organspendeausweis. Liegt eine solche Erklärung im Todesfall nicht vor, entscheiden die Angehörigen darüber, ob die Organe gespendet werden dürfen. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 17.07.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Die Funktionsfähigkeit unseres Staates gerade in einer solchen Krise ist allenthalben auf große Anerkennung gestoßen. Deshalb widerspreche ich Ihnen, wenn Sie die beschlossenen Maßnahmen als durch das Parlament „gescheucht“ und „durchgewunken“ bewerten. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 17.06.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Der amerikanische Kommandant in Katterbach hat mir im persönlichen Gespräch zugesichert, dass die Piloten klare Anweisung erhielten, dicht besiedelte Gebiete zu meiden. Außerdem hatte sich gezeigt, dass die vom deutschen Luftwaffenamt zur Verfügung gestellten Flugkarten, einige dicht besiedelte Gebiete nicht als Vermeidungszonen ausweisen. Ich werde in einem Gespräch mit dem Luftwaffenamt eine Aktualisierung der entsprechenden Zonen veranlassen. (...)