Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die von Ihnen angesprochene Mobilitätsprämie wird es durch die verschiedenen Maßnahmen, die wir im Bereich Verkehr beschließen werden, geben (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Autokaufprämie in den Verhandlungen mit der Union verhindert. Stattdessen konnten wir eine innovative Umweltprämie durchsetzen (...)

(...) Die sogenannte Abwrackprämie ist aus guten Gründen und auf Initiative der SPD nicht Bestandteil des Verhandlungsergebnisses zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD geworden. (...)

(...) Wir brauchen kein kurzes Strohfeuer. Das nun vorgelegte Konjunkturpaket begünstigt diesen Effekt. (...)

(...) Das Land ist zur Kofinanzierung von Stadtbahnausbauten im Rahmen des Bundes- und des Landes-GVFG bereit. Wir werden im Rahmen des LGVFG auch den Aufbau integrierter Schnellbussysteme unterstützen. (...)

(...) , mit dem wir starke Impulse und die richtigen Anreize für die Zeit nach der Corona-Krise setzen. (...)