Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Wenzel
Antwort 15.10.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus Kostengründen sehe ich das Projekt sehr kritisch. Die Entscheidung ist jedoch gefallen und das Projekt ist bereits im Bau.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 22.10.2024 von Clara Bünger Die Linke

Ich unterstütze den AfD-Verbotsantrag, auch wenn er nur eins von vielen Mitteln im Kampf gegen rechts sein kann.

Ulrike Harzer
Antwort 30.01.2025 von Ulrike Harzer FDP

Ein Verbot sollte jedoch immer das letzte Mittel sein und erst erfolgen, wenn alle anderen Möglichkeiten der politischen Auseinandersetzung und rechtlichen Kontrolle ausgeschöpft sind

Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 09.12.2024 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir stehen klar zu Demokratie und Grundgesetz und wollen einen Verbotsantrag der AfD beim Bundesverfassungsgericht prüfen

Portrait von Edgar Franke
Antwort 08.10.2024 von Edgar Franke SPD

Leider würde ein Verbotsverfahren kurzfristig wenig bewirken. Im Gegenteil, es würde sich über Jahre ziehen, wobei der Ausgang offen wäre. Und noch schlimmer: Das Opfer-Narrativ der AfD würde gestärkt.