Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes R. • 02.10.2024
Wann wird Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung verankert, wie im Koalitionsvertrag auf S. 97 vereinbart?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 31.01.2025 von Olav Gutting CDU

Falscher Ansprechpartner für Fragen zum Ampel-Koalitionsvertrag

Frage von Barbara R. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Lehrieder, im Koalitionsvertrag der Bundesregierung wurde vereinbart, die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abzusichern. Wann und wie wird dies umgesetzt werden?
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 02.10.2024 von Paul Lehrieder CSU

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist seit der letzten Bundestagswahl in der Opposition.

Frage von Susan H. • 02.10.2024
Können Sie sich vorstellen sich für mein Anliegen einzusetzen? Anerkennen des gemeinnützigen, parteineutralen Journalismus?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort 22.01.2025 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das zeigten nicht zuletzt die Recherchen von Correctiv zum Rechtsextremisten-Treffen in Potsdam im November 2023.

Frage von Susan H. • 02.10.2024
Können Sie sich vorstellen mein Anliegen zu unterstützen? Anerkennung des gemeinnützigen Journalismus
Macit Karaahmetoglu
Antwort 16.12.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Gemeinnütziger und parteineutraler Journalismus leistet einen erheblichen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs und zur Meinungsbildung.

Frage von Jürgen W. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Hitschler, mich beschäftigt seit einiger Zeit die Frage nach der Rechtssicherheit des gemeinnützigen Journalismus.
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 03.12.2024 von Thomas Hitschler SPD

Aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen ist es leider unwahrscheinlich, dass dieses Gesetz noch in dieser Legislaturperiode beschlossen wird.

Frage von Jürgen W. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Lindner mich beschäftigt seit einiger Zeit die Frage nach der Rechtssicherheit des gemeinnützigen Journalismus.
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 16.10.2024 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese untergesetzliche Änderung der Abgabenordnung ist eine gute Lösung, um die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.