Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Torben Braga
Antwort 07.08.2024 von Torben Braga AfD

Ich verweise auf meine erst kürzlich veröffentlichte Beantwortung einer Frage zum selben Themenkomplex.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Der Bezug von Bürgergeld begründet für erwerbsfähige Leistungsberechtigte grundsätzlich Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).