Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
ich teile Ihre Auffassung, dass diese Form der öffentliche Diskussion aus Gründen der Sicherheit nicht unproblematisch ist.
ich teile Ihre Auffassung, dass diese Form der öffentliche Diskussion aus Gründen der Sicherheit nicht unproblematisch ist.
Im neuen Leih- und Pachtgesetz haben die Vereinigten Staaten ausdrücklich auf ihre Rückgabeklausel und jede Art von Zahlung verzichtet.
jedes Land unterstützt die Ukraine auf unterschiedliche Weise. Wir unterstützen die Ukraine mit folgenden Fähigkeiten: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514.
Die Wehrpflicht lässt sich nicht von einem Tag auf den anderen reaktivieren – die zivilen und militärischen Strukturen dafür müssten erst wieder neu aufgebaut werden. Die Bundeswehr wäre derzeit gar nicht in der Lage, eine Wehrpflicht umzusetzen.