Antwort 25.01.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank für Ihre Frage, ich verstehe mich sehr gut mit Frau Lang.
Vielen Dank für Ihre Frage, ich verstehe mich sehr gut mit Frau Lang.
ja sie haben richtig verstanden, dass die Energiepreispauschale nicht an Abgeordnete ausgezahlt wird.
Mir ist wichtig, dass wir darüber diskutieren, wie wir Belastungen in unserer Gesellschaft gerecht verteilen können. Vor allem angesichts der massiven Preissteigerungen, die jene am härtesten treffen, die ohnehin schon einen großen Teil ihres Einkommens für Miete, Lebensmittel und Energiekosten aufwenden müssen.
das Grundgesetz – wie auch bereits die Weimarer Reichsverfassung – verbürgt das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel (Art. 48 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz).