Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 06.12.2018

(...) Ich begrüße es sehr, dass in 2017 durch Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes die gesetzliche Grundlage für Cannabis als Medizin (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2017/januar/cannabis-als-medizin.html) und für die Kostenübernahme durch die Krankenkassen geschaffen wurde, dies hilft Schwerstkranken unmittelbar. Ich lehne Modellprojekte zum legalen Verkauf von Cannabis ab.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.11.2018

(...) Da müssen wir die Machtfrage stellen. Der Staat muss die Regeln setzen und die Machtverhältnisse im digitalen Kapitalismus wieder klarziehen. Und diesen Anspruch haben wir als SPD. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 07.04.2021

(...) Die Nutzung von Cannabis zu öffnen, so wie es wohl auch im Wahlprogramm 2021 der Grünen steht, ist im Hinblick auf das Suchtpotential dieser Droge daraus nicht begründbar. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 06.11.2018

(...) Zudem nimmt eine Legalisierung Cannabis den "Reiz des Verbotenen". Ich glaube nicht, dass nur weil Cannabis legalisiert ist, mehr Menschen Cannabis regelmäßig konsumieren werden. (...)

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 07.01.2019

(...) in unserer Debatte haben wir unsere Argumente ausgetauscht und es ist klar geworden, dass wir unterschiedliche Ansätze in der Drogenpolitik verfolgen. Das ist auch in Ordnung so. (...)

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