Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Von einigen Historikern wird die Ansicht vertreten, dass das KPD-Verbot durch massiven Druck auf die Verfassungsrichter erzielt wurde. Weitergehende Diskussionen sollten Sie mit eben diesen Historikern führen.

Portrait von Florian Toncar
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Laut Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung soll bei der Bedarfsermittlung zur Sicherstellung der Mindestalimentation in Abhängigkeit vom Grundsicherungsniveau ein fiktives Partnereinkommen in Höhe von 538,00 Euro berücksichtigt werden.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.10.2024 von Thorsten Frei CDU

Im Übrigen ermittelt der IStGH bereits seit 2021 wegen möglicher Verbrechen im „State of Palestine“, den der IStGH faktisch als Signatarstaat anerkannt hat.

Portrait von Michael Brand
Antwort 13.01.2025 von Michael Brand CDU

Ich teile Ihr Plädoyer dafür, Tierversuche zugunsten von inzwischen möglichen anderen Optionen soweit möglich, am besten auf null, zu reduzieren