Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Nach Berechnungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und des Münchener Ifo-Instituts würde ein einheitlicher, flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde über 600.000 Arbeitsplätze kosten, besonders viele davon in Ostdeutschland und im ländlichen Raum. Insbesondere Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose, die es ohnehin schwer haben auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren oder den Einstieg zu finden, wären davon betroffen: In Frankreich hat die Einführung des Mindestlohns wesentlich zum Anstieg der Arbeitslosigkeit geringqualifizierter Jugendlicher beigetragen. In der Krise kommt es auf jeden Arbeitsplatz an! (...)
(...) Wir wollen also keine weitere Verbotsdiskussion, sondern ganz konkret die Medienkompetenz in Familien, aber auch in Kindergärten, Schule und Jugendarbeit stärken. Wir werden aber in der nächsten Wahlperiode auch prüfen, ob die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) und die sog. (...)
(...) Wenn wir wollen, dass sich Qualität durchsetzt, müssen entsprechende Produkte auch angeboten werden. Genau dieses wollen wir mit der Verleihung des Computerspielpreises unterstützen. Das ist die überzeugendste Antwort auf die Kritik an manchen Computerspielen. (...)
(...) Tatsache ist, dass der Antrag zu einem Zeitpunkt eingebracht wurde, zu dem sich die SPD bereits intensiv mit dem Thema der Flüchtlinge aus dem Irak auseinandergesetzt hatte. Bereits im Juni 2007 haben wir uns für eine Ausweitung der Hilfen für irakische Flüchtlinge ausgesprochen und eine Aufstockung der Mittel durchsetzen können. (...)