(...) Zu dem angesprochenen Thema kann ich Ihnen folgende Auskunft geben: im Zuge der Deckensanierungsmaßnahmen im Grandweg wurde der Fußgängerüberweg Grandweg 55/Stresemannallee/Behrkampsweg gemäß einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung vom Polizeikommissariat 23 aufgehoben. (...) "Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen" keine Fußgängerüberwege vorgesehen sind und daher der Überweg entfernt wurde. (...)
(...) Hier sollten zunächst alle Möglichkeiten der freiwilligen Rückkehr ins Heimatland genutzt werden. In einigen Fällen muss auch auf das Instrument der Zwangsabschiebung zurückgegriffen werden, die Wahrung der Menschenwürde ist hierbei natürlich oberstes Gebot. In der Praxis lebt ein großer Teil der Geduldeten schon sehr lange in Deutschland, teilweise bis zu zehn Jahren. (...)
(...) Wir setzen auf eine strukturelle Überprüfung der Vorschriften zur Mehrwertsteuer mit dem Ziel, nicht mehr zeitgemäße Belastungswirkungen zu korrigieren und die Wettbewerbssituation im europäischen Vergleich zu berücksichtigen. (...)
(...) Eine Wichtige Voraussetzung ist, dass möglichst viele unabhängige Direktkandidaten im Bundestag vertreten sind, die ein solches Konzept tragen wollen. Vielleicht gelingt es ja sogar parteigebundene Direktkandidaten wie Herrn Ströbele in Kreuzberg damit unter Druck zu setzen, der schließlich seine Unabhängigkeit während des Wahlkampfes immer betont. (...)
Hallo Kollege Hampel,
