Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus P. • 01.07.2009
Antwort von Ute Granold CDU • 24.07.2009 (...) Bevor wie unser Engagement in Afghanistan beenden können, sollten nach meiner Meinung unbedingt folgende Bedingungen erfüllt sein: Die afghanische Regierung muss in der Lage sein, die Sicherheit und Stabilität aus eigener Kraft zu garantieren. Es muss uns gelingen, Afghanistan so zu stabilisieren, dass die Menschen dort vom Wiederaufbau des Landes profitieren können. (...)
Frage von Klaus P. • 01.07.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 29.07.2009 (...) Das fordert nicht zuletzt das Grundgesetz mit dem freien Mandat des Abgeordneten. Der zivile und militärische deutmilitärische deutsche Beitraglen Engagement in Afghanistan hat dazu beigetragen, daß das Land bislang nicht wieder zum zentralen Rückzugsort für international agierende Terroristen geworden ist. Trotzdem haben sich mittlerweile im Grenzbereich des Nachbarlandes Pakistan Terroristen neu formiert und bedrohen die Bevölkerung und unsere Truppen. (...)
Frage von Klaus P. • 01.07.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 08.07.2009 (...) Hier geht es um Menschenleben! Gerade vor dem Hintergrund, dass in dieser Woche drei Soldaten im Einsatz gestorben sind will ich betonen, dass ich mir persönlich die Entscheidung nie leicht gemacht habe, wenn ich einem Auslandsmandat der Bundeswehr zugestimmt habe. Ich lasse mir nicht unterstellen, ich würde blind eine derart verantwortungsvolle Entscheidung treffen, ohne sie vorher gründlich abgewogen zu haben. (...)
Frage von Torsten S. • 01.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 15.07.2009 (...) Wir Liberale wissen: Wenn die Mittelschicht schrumpft, dann wächst die Ungerechtigkeit im Land. (...) Darum kämpfen wir für faire Steuern, die Leistung belohnen und dafür sorgen, dass diejenigen, die unser Land tragen, mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto in der Tasche haben. (...)
Frage von Levent B. • 01.07.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 02.07.2009 (...) Derzeitig befindet sich die Ortsumgehung Bad Laasphe noch im Planungszustand. Erst dann kommt sie in das Planfeststellungsverfahren. (...)
Frage von Roland S. • 01.07.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW