Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael V. • 05.07.2009
Antwort von Gernot Erler SPD • 11.07.2009 (...) Auch wenn Sie mit der Amtsführung von Präsident Zelaya nicht einverstanden sind, seine Verhaftung und Exilierung verletzt eindeutig die verfassungsmäßige Ordnung der Republik Honduras. Das ist nicht nur der Standpunkt der Bundesregierung, sondern der ganzen Europäischen Union. (...)
Frage von Kai Benjamin E. • 05.07.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 16.07.2009 (...) Höhere Transferleistungen durch, wie Sie vorschlagen, höhere Freibeträge beim Hinzuverdienst würden dazu führen, dass der Anreiz zur Aufnahme einer regulären Beschäftigung sinkt. Für mich hat oberste Priorität die Menschen wieder in Arbeit zu bringen, sie fordern und fördern – sie nicht nur mit Transferleistungen zu versorgen. (...)
Frage von Anja R. • 05.07.2009
Antwort von Karen Koop CDU • 23.07.2009 (...) eines zugelassenen Psychotherapeuten, dessen Leistungen dann mit den Kostenträgern abgerechnet werden. Ein eigenständiges "Gehalt" für den Studenten ist offensichtlich nicht möglich. Hier müßten die Studentenvertreter tätig werden. (...)
Frage von Eckhard N. • 05.07.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 07.07.2009 Sehr geehrter Herr Neubert,
offensichtlich handelt es sich bei Ihren Fragen um ein Missverständnis, da ich weder mit Herrn Raffelhüschen bei N-TV war, noch Stellung zu Aussagen von Herrn Raffelhüschen bezogen habe.
Frage von Olaf B. • 05.07.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 15.07.2009 (...) Da Sie möglicherweise an einer ernsthaften Antwort interessiert sein könnten, möchte ich auf Folgendes hinweisen: Was den von Ihnen vermuteten Widerspruch in der Behandlung von Schützenvereinen und Ego-Shootern angeht, liegt ein solcher gar nicht vor. Der große Unterschied im Gefahrenpotential beider „Hobbys“, der eine differenzierte Behandlung rechtfertigt, besteht nämlich im Bereich seelischer Abhängigkeit. (...)
Frage von Stephan R. • 05.07.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP