Sehr geehrter Herr Harald,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Genaue aktuelle Zahlen für die gesamten jährlichen Transferzahlungen an die Türkei für die Abgeltung der von türkischer Seite erbrachten Aushilfeleistungen für die dort wohnenden Familienangehörigen liegen hier nicht vor. Sie dürften aber nach Informationen der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA) 2009 bei knapp 11 Mio. (...)
(...) Zu Ihrer Frage bzgl. der Endlagerung teile ich grundlegend Ihre Auffassung. Im Jahr 2000 wurde für Gorleben unter der rot-grünen Bundesregierung ein Erkundungsstopp verhängt und seitdem ist nichts mehr passiert. (...)
Sehr verehrte Frau Klein,
sehr geehrter Herr Dr. Klein,
(...) Zur Verbesserung der Situation benachteiligter Kinder ist das Bildungspaket im Rahmen der Neuregelungen der SGB-II-Regelsätze ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Es sieht grundlegende Neuerungen gegenüber dem bisherigen System vor. (...)
(...) Wichtig ist, dass diese Verstöße gegen eine Anleinpflicht nicht zum Normalfall werden. Einzelne Missachtungen kann es immer wieder geben. (...)