(...) In diesbezügliche Entscheidungsprozesse habe ich als Bundestagsabgeordnete keinen Einblick, da es außerhalb meiner Zuständigkeit liegt. Worauf der Stimmungswandel eines Gremiums beruht, dem ich nicht angehöre und mit deren Angelegenheiten ich nicht befasst bin, kann ich nicht beurteilen. Ich bitte Sie deshalb darum, sich direkt an die entsprechenden Mandatsträger in Olching zu wenden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2011 von Gerda Hasselfeldt CSU
Antwort ausstehend von Peter Hauk CDU
Antwort 17.01.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die von Ihnen in Schutz Genommenen haben selber die Möglichkeit gehabt, vor Gericht klären zu lassen, ob die Äußerungen an ihre Adresse den Tatbestand der Beleidigung erfüllt haben. Genau von diesem Recht macht Frau Roth im Falle des besagten Internetforums Gebrauch. (...)
Antwort 04.01.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihr Erfahrungsbericht zeigt wie unsinnig und intergrationshinderlich die gesetzliche Regelung ist. (...)
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Antwort 14.01.2011 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zu Jahresbeginn wurden die Fahrpreise angehoben. Das war leider notwendig, da auch die Löhne der zahlreichen HVV-Mitarbeiter sowie die Diesel - und Strompreise erheblich gestiegen sind und wir das Angebot des HVV ausgebaut haben. (...)