Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Ralf G. • 16.07.2009
Antwort von Peter Tauber CDU • 16.07.2009 (...) Gerade die beim BUND gestellten Fragen zwar einfach mit einem Plus oder Minus zu beantworten, aber wie so oft im Leben kann man auf komplexe Sachverhalte nur selten mit einem Ja oder Nein antworten. Ein Beispiel: Bei einer Laufzeitverlängerung der AKWs kann man sicherlich auf neue Kohlekraftwerke eher verzichten, als wenn es beim derzeit geplanten Ausstiegsszenario aus der Kernenergie bleibt. Wie soll nun also eine sachgerechte Antwort auf die doch sehr plakativ formulierten Fragen des BUND aussehen? (...)
Frage von Jürgen B. • 16.07.2009
Antwort von Guntram Schneider SPD • 22.07.2009 (...) Auslandseinsätze dürfen allerdings keinen Tag länger andauern als völkerrechtlich und verfassungsrechtlich geboten. Ein sofortiger Abzug z. B. (...)
Frage von Eckhard V. • 16.07.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 21.07.2009 (...) Bundestagsabgeordnete sind keine Beamten - somit werden Rentenanpassungen auch von zukünftigen Rentnern entschieden. Auch ich werde später eine Rente beziehen, die sich aus meiner langjährigen Arbeit bei Audi Neckarsulm und meiner Abgeordnetentätigkeit zusammensetzt. (...)
Frage von Andreas R. • 16.07.2009
Antwort von Sebastian Lechner CDU • 04.08.2009 (...) Nein, es wird für Unternehmer keine generelle Schuldübernahme durch den Staat geben. Bei den Banken war diese notwendig, da ansonsten der Zusammenbruch des ganzen Wirtschaftssystems drohte. (...)
Frage von Simon S. • 16.07.2009
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 16.07.2009 (...) Bei entsprechendem politischen Willen, einem Stopp der Umverteilung von Arm zu Reich und einer Einbeziehung aller Einkommen in die Rentenversicherung wäre die Rente auch ohne die Kürzungen finanzierbar. (...)
Frage von Simon S. • 16.07.2009
Antwort von Peter Röhlinger FDP • 17.07.2009 (...) Grundsätzlich vertrete ich jedoch die Meinung, dass der Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand flexibel sein sollte. Jeder Versicherte soll ab dem 60. (...)