Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Madeleine Henfling
Antwort von Madeleine Henfling
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2009

(...) Die 20 km-Grenze war völlig willkürlich und benachteiligte Menschen die nahpendeln. Aus ökologischer Sicht fördert die Pendlerpauschale aber die Zersiedelung und verschärft die Verkehrsprobleme in Ballungsräumen. Allerdings sehe ich momentan keine gerechte Alternative zur Pendlerpauschale. (...)

Portrait von Jürgen Martens
Antwort von Jürgen Martens
FDP
• 30.07.2009

(...) Nach meiner Ansicht müssen Leistungen erhalten bleiben, die Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen ausgleichen sollen. Dazu gehören natürlich das Landesblindengeld und die Beförderungsbeherechtigungen im öffentlichen Personenverkehr und abhängig vom Einzelfall Gebührenbefreiungen der GEZ. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 16.07.2009

(...) Ich verrate Ihnen wahrscheinlich nichts Neues, wenn ich sage, dass sich die LINKE noch im Diskussionsprozess zu diesem Thema befindet. Ich selbst stehe einem bedingungslosen Grundeinkommen sehr offen gegenüber und habe schon in meiner Zeit als Mitglied der Grünen beispielsweise auf der Grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg für ein bedingungsloses Grundeinkommen eingesetzt. Leider war dies damals nicht mehrheitsfähig. (...)

Antwort von Frank Juffa
SPD
• 16.07.2009

(...) Wer möchte, dass Menschen der nötigen Arbeit nachreisen, ist auch in der Pflicht den Mehraufwand der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu unterstützen. Deshalb war es richtig, die Kilometerpauschale wieder dahingehend zu ändern, dass es ab dem ersten Kilometer eine steuerliche Vergünstigung gibt. (...)

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