Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 07.07.2024

Ich bin dagegen, Sozialleistungen gegen Steuererleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger auszuspielen.

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 14.05.2024

Meine Aussage bestätigt sich jeden Monat mit der Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 22.05.2024

Da das Bürgergeld das Existenzminimum darstellt und verfassungsgerichtlich entsprechend geschützt ist, dürfte diese Regelung verfassungswidrig sein.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 07.05.2024

Ist erhebliches Vermögen vorhanden, das auch verfügbar ist, ist dies unter Beachtung bestimmter Freigrenzen zur Deckung des Lebensunterhalts einzusetzen.

E-Mail-Adresse