Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 24.05.2019 von Fabio De Masi BSW

(...) im Bundestag unterstützen das Taxigewerbe, da das Taxigewerbe eine gute Ergänzung des ÖPNV ist. Wir möchten das Mietwagengewerbe stärker regulieren, sodass dort prekäre Entlohnung und Nichteinhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften verhindert und das Taxigewerbe vor Schmutzkonkurrenz geschützt wird. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 17.05.2019 von Lars Klingbeil SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 13.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Gegenteil - ihm kommt ein fester Platz in der künftigen Mobilitätswelt zu. Das können Sie beispielsweise im Diskussionspapier MOBILITÄTSDIENSTE ZU EINEM FAKTOR DER VERKEHRSWENDE IN STADT UND LAND ENTWICKELN von Verkehrspolitiker*innen meiner Fraktion nachlesen. Darin finden Sie auch die aus jetziger Sicht erforderlichen Änderungen des PBefG. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 12.06.2019 von Gustav Herzog SPD

(...) Sehr geehrter Herr Kirbas, haben Sie herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Personenbeförderungsgesetz und zum Eckpunktepapier von Bundesminister Andreas Scheuer. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 20.05.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus Arbeitnehmer*innensicht berührt das Thema der neuen Mobilitätsdienste gleich mehrere Aspekte, die bei der Reform des Personenbeförderungsgesetzes bedacht werden müssen. Plattformbasierte Angebote dürfen nicht zulasten der Beschäftigten gehen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 20.05.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Dass die Bundesregierung den Abgasskandal einfach aussitzt, statt die Dieselbetrüger in die Pflicht zu nehmen, ist in der Tat ein Skandal. Die von Verkehrsminister Scheuer geplante Reform des Personenbeförderungsgesetzes und die Aufhebung der Auflagen bei der Personenbeförderung für Konzerne wie Uber und Lyft ist verkehrspolitisch desaströs und umweltpolitisch eine Katastrophe. (...)