Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort 12.05.2021 von Helge Lindh SPD

(...) Eine Veränderung der Gesetze (insb. IFG) hielte ich für ein wirksames Mittel für die Schaffung von Transparenz  (...)

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 14.12.2020 von Konstantin Kuhle FDP

(...) Sie weisen zurecht darauf hin, dass der aus dem IFG folgende Transparenzanspruch nicht durch überhöhte Gebühren unterlaufen werden darf. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 15.10.2020 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz sollten jedem Bürger und jeder Bürgerin unabhängig von ihren finanziellen Mitteln ermöglicht werden. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 15.10.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gerade in Transparenzfragen haben wir immer auch die Gefahr, dass der rechtliche Anspruch nicht mit der faktisch bestehenden Möglichkeit der Wahrnehmung dieses und der Rechtsdurchsetzung in Gleichklang ist. (...)