Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 12.04.2024
Wie stehen Sie zu der Äußerung des AfD-Abgeordneten René Springer, die millionenfache Rückführung von "Ausländer(n)" sei ein "Versprechen"?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Sami L. • 07.02.2024
Was machen Sie persönlich und die Fraktion gegen die AfD Deportationsfantasien für Menschen mit Migrationshintergrund
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 21.02.2024 von Klaus Wiener CDU

Wir setzen uns sachlich und fachlich mit der AfD auseinander und konfrontieren sie im Parlament mit ihren Aussagen. Der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist unser Ziel und zugleich Aufgabe des Wählers.

Frage von Björna A. • 03.02.2024
1. Wie genau (Bitte Zahlengrundlagen) kommen Sie auf die millionenfache(!) Vertreibung von Ausländern? 2. Müssen auch Deutsche das Land verlassen, die ihren Lebensunterhalt nicht decken können?
Portrait von René Springer
Antwort 07.03.2024 von René Springer AfD

Der Remigrationsbegriff ist schon längere Zeit in der AfD geläufig und in keiner Weise ein Geheimnis.

Frage von Florian L. • 28.01.2024
Sehr geehrter Herr Najafi Zum Thema Remigratiio. Bereitet es ihnen selber nicht große Sorge das nach Meinung der Partei ihre aus dem Iran stammenden Eltern das Land verlassen sollen ?
Antwort ausstehend von Omid Najafi AfD
Frage von Norbert R. • 21.01.2024
Die Innenministerin hat im Zuge der Remigrationsdebatte vorgeschlagen, Clanmitglieder kollektiv abzuschieben, auch ohne Straftat. Was ist aus diesem Vorschlag geworden? Ist diese Maßnahme schon legal?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 02.02.2024 von Metin Hakverdi SPD

Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.