Antwort 05.11.2024 von Johann Saathoff SPD
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.
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Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 10.03.2025 von Hubertus Heil SPD
Betroffene können grundsätzlich erst ab Inkrafttreten des OEG, also seit dem 16. Mai 1976, Leistungen der Sozialen Entschädigung erhalten
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Aktuelle Fortschritte in der technologischen Entwicklung, beispielsweise im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI), verändern unsere Gesellschaft und eröffnen viele neue Einsatzpotentiale in der Arbeitswelt.