Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp P. • 15.11.2017
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.04.2018 (...) Gerade Deutschland, das im Zweiten Weltkrieg schwerste Verbrechen auch auf dem Gebiet der heutigen Ukraine begangen hat, trägt eine historische Verantwortung, für die Geltung der europäischen Friedensordnung und die Souveränität der Staaten einzutreten. Als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stehen wir darüber hinaus der ukrainischen Zivilgesellschaft bei ihrem Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Land zur Seite. Dabei spielt für uns die Aufarbeitung der deutschen und der gemeinsamen europäischen Geschichte eine zentrale Rolle. (...)
Frage von Philipp P. • 10.11.2017
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2017 (...) gerne antworte ich auf Ihre Anfrage. Ich denke, wir sollten die Ukraine bei ihrer Annäherung an die Europäische Union unterstützen. Gerade Deutschland, das im Zweiten Weltkrieg schwerste Verbrechen auch auf dem Gebiet der heutigen Ukraine begangen hat, trägt eine historische Verantwortung, für die Geltung der europäischen Friedensordnung und die Souveränität der Staaten einzutreten. (...)
Frage von Philipp P. • 10.11.2017
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.01.2018 (...) Von Seiten Deutschlands und der EU gibt es daher Unterstützung, um den Bürger*innen der Ukraine zu ermöglichen, selber zu entscheiden, in was für einem Staat sie leben und von welchen Politikern sie regiert werden wollen. Die Regierung der Ukraine wurde in freien, geheimen und gleichen Wahlen vom Volk bestimmt. Letztendlich können wir uns die Regierungen von benachbarten Staaten nicht aussuchen. (...)
Frage von Philipp P. • 07.11.2017
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2018 (...) gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen setze ich mich dafür ein, die Ukraine bei ihrer Annäherung an die Europäische Union zu unterstützen. Gerade Deutschland, das im Zweiten Weltkrieg schwerste Verbrechen auch auf dem Gebiet der heutigen Ukraine begangen hat, trägt eine historische Verantwortung, für die Geltung der europäischen Friedensordnung und die Souveränität der Staaten einzutreten. (...)
Frage von Philipp P. • 05.11.2017
Antwort von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.11.2017 (...) Als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stehen wir darüber hinaus der ukrainischen Zivilgesellschaft bei ihrem Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Land zur Seite. Dabei spielt für uns die Aufarbeitung der deutschen und der gemeinsamen europäischen Geschichte eine zentrale Rolle, wie auch die Bekämpfung der weiterhin in der Ukraine grassierenden Korruption. Versuchen, das Land ökonomisch, politisch oder militärisch zu destabilisieren, werden wir auch in Zukunft entschieden entgegentreten. (...)
Frage von Philipp P. • 03.11.2017
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.12.2017 (...) Das kann man vor dem Hintergrund besonders der deutschen Geschichte fraglos befremdlich finden, aber derartige Rufe sind in vielen Ländern weltweit Usus. Gerade wir in Deutschland sollten uns davor hüten, ohne genauere Kenntnis des kulturellen und historischen Kontexts in solchen Fällen eine Gleichsetzung mit dem Nationalsozialismus oder Faschismus vorzunehmen. Insbesondere dann, wenn es sich wie im Fall der Ukraine um ein Land handelt, das als damaliger Teil der Sowjetunion unter dem Nationalsozialismus mit Millionen Todesopfern und hunderttausenden Zwangsarbeitern massiv gelitten hat. (...)