(...) Dem Verbraucher müssen in jedem Fall alle notwendigen Informationen zur Verfügung stehen, um selbst entscheiden zu können, ob und welches Produkt er kaufen möchte. Darüber hinaus steht außer Frage, dass gentechnisch veränderte Pflanzen bzw. Lebensmittel genauso sicher sein müssen wie herkömmliche Pflanzen oder Lebensmittel. (...)
(...) So wichtig die Mineralölsteuer für das Steueraufkommen ist, kann dies für uns kein Grund sein Techniken zu verhindern, die den Verbrauch von Mineralöl senken oder vermeiden. So setzen wir uns für Elektromobilität und geringe Verbräuche ein, was die Steuereinnahmen auch reduziert. (...)
Sehr geehrter Herr Ziegler,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 04.03.2011, die Sie über www.abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben. Gern möchte ich darauf antworten.
Sehr geehrter Herr Ziegler,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
(...) zu 1.) Das Thema Rente für Langzeiterwerbslose war nicht Gegenstand der jüngsten SGB-II-Debatten. Denn der Auslöser war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelleistungen. (...)