Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan S. • 18.09.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 21.09.2009 (...) Die Probleme der Lärmbelästigungen an den Autobahnen sind mir bekannt. Es ist nicht nur für die Lebensqualität der Menschen, sondern auch für die touristische Entwicklung wichtig, dass von den Autobahnen keine unvertretbaren Belastungen ausgehen, sondern sie das sind, wofür sie gedacht sind: sie sollen die Verkehrsteilnehmer schnell und sicher ans Ziel bringen. (...)
Frage von Michael B. • 18.09.2009
Antwort von Horst Helmut Gilles DiePinken/Bündnis 21 • 19.09.2009 (...) Denn wenn es uns, der RRP, gelingt, in den Bundestag zu kommen, können wir in einer Legislaturperiode die Fehler der letzten 30 jahre im Rentenrecht nicht ausbügeln. Deshalb werden von den Verbesserungen, die wir durchsetzen können, die jetzigen Rentner kaum profitieren. (...)
Frage von Michael B. • 18.09.2009
Antwort von Johanna Voß Die Linke • 18.09.2009 (...) Hartz IV bedeutet, keine Sicherung der Existenz und der gesellschaftlichen Teilhabe. Gleichzeitig mit Hartz IV wurden mögliche Sanktionen radikal verschärft. (...)
Frage von Hubert M. • 18.09.2009
Antwort von Jörg Richter FDP • 22.09.2009 (...) Für mich als Liberaler gilt der Grundsatz: Wer mehr erwirtschaftet, kann auch mehr verteilen. Wenn der Staat erst ans Verteilen denkt, wird der Staat am Ende immer weniger zu verteilen haben, weil er die Leistungsbereitschaft bestraft. (...)
Frage von Dorothea G. • 18.09.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 23.09.2009 Sehr geehrte Frau Gellenbeck-Schmid,
für die Übersendung von Einladungen an Ihre verstorbenen Eltern möchte ich mich ausdrücklich bei Ihnen entschuldigen.
Frage von Christine R. • 18.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 Sehr geehrte Frau Roeder,