Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 21.09.2009

(...) Die Probleme der Lärmbelästigungen an den Autobahnen sind mir bekannt. Es ist nicht nur für die Lebensqualität der Menschen, sondern auch für die touristische Entwicklung wichtig, dass von den Autobahnen keine unvertretbaren Belastungen ausgehen, sondern sie das sind, wofür sie gedacht sind: sie sollen die Verkehrsteilnehmer schnell und sicher ans Ziel bringen. (...)

Antwort von Horst Helmut Gilles
DiePinken/Bündnis 21
• 19.09.2009

(...) Denn wenn es uns, der RRP, gelingt, in den Bundestag zu kommen, können wir in einer Legislaturperiode die Fehler der letzten 30 jahre im Rentenrecht nicht ausbügeln. Deshalb werden von den Verbesserungen, die wir durchsetzen können, die jetzigen Rentner kaum profitieren. (...)

Antwort von Jörg Richter
FDP
• 22.09.2009

(...) Für mich als Liberaler gilt der Grundsatz: Wer mehr erwirtschaftet, kann auch mehr verteilen. Wenn der Staat erst ans Verteilen denkt, wird der Staat am Ende immer weniger zu verteilen haben, weil er die Leistungsbereitschaft bestraft. (...)

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