Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Karl Mennicken-Martensen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2009

(...) Bündnis 90/Die Grünen haben in der Vergangenheit dem Mandat der Bundesregierung mehrheitlich nicht zugestimmt, weil sie eine halbherzige Afghanistanpolitik betrieben hat. Deutschland und die EU haben in der Vergangenheit für die Stabilisierung grundlegende Aufgaben wie die Polizeiausbildung übernommen, der sie aber mit viel zu geringen Beiträgen nicht gerecht geworden sind. (...)

Frage von Wolfgang B. • 18.09.2009
Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 18.09.2009

(...) Ihre Vorwürfe über die Tätigkeit der Regierungsfraktionen der vergangenen Legislaturperiode möchte ich unbeantwortet lassen, weil ich hier nicht beteiligt war. Dass Menschen vom Ergebnis der Regierungsarbeit in einer großen Koalition enttäuscht sind, finde ich einigermaßen natürlich - niemals lässt sich in einer großen Koalition all das erreichen, was die beiden Fraktionen vorher an gegensätzlichen Entwürfen vorgeschlagen oder auch "versprochen" hatten. (...)

Portrait von Nina Hauer
Antwort von Nina Hauer
SPD
• 22.09.2009

(...) In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Open-Source-Software als echte Alternative zu kommerziellen Anbietern etablieren zu können. Ich begrüße den stärkeren Wettbewerb freier und proprietärer Softwareprodukte. Die größere Unabhängigkeit etwa von Produkten amerikanischer Marktführer hat erhebliche Auswirkungen nicht nur für die beteiligten Unternehmen, sondern auch und vor allem für die Nutzer - z.B. wissenschaftliche Einrichtungen, private Nutzer oder die öffentliche Verwaltung. (...)

E-Mail-Adresse