Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Armin R. • 18.09.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 24.09.2009 (...) Im gleichen Rang wie die der kinderbetreuenden Elternteile stehen die Unterhaltsansprüche der Ehegatten nach langer Ehedauer. Bei der Feststellung, ob eine "Ehe von langer Dauer" vorliegt, kommt es nicht nur darauf an, wie lange die Ehe Bestand hatte, sondern auch darauf, ob und wie lange einer der Partner sich ausschließlich der Erziehung gemeinschaftlicher Kinder gewidmet hat. (...)
Frage von Mike H. • 18.09.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.09.2010 (...) Das hängt bei diesen Menschen unter anderem mit ihrem niedrigen Bildungsniveau zusammen. Diese Menschen wurden seinerzeit als billige und angelernte Arbeitskräfte eingesetzt, aber infolge des Strukturwandels in der Industriegesellschaft nicht entsprechend weitergebildet und mitgenommen. (...)
Frage von Thomas M. • 18.09.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.09.2009 (...) Der Gang zu einem einschlägigen Kiosk zum Erwerb kinderpornographischer Bilder ist schon wegen der äußeren Umstände mit einem Makel verbunden und damit für den potentiellen Käufer erkennbar gesellschaftlich verpönt. Wer im Internet beispielsweise aus dem heimischen Arbeitszimmer mit einigen Klicks die erwünschten Inhalte betrachten kann, dem ist möglicherweise nicht immer bewusst, dass dieses Verhalten gesellschaftlich verpönt und strafrechtlich relevant ist. Um dies zu ändern, wird statt der ursprünglich aufgerufenen Seite ein "Stopp-Schild" erscheinen. (...)
Frage von Christa L. • 18.09.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 Sehr geehrte Frau Ladendorf,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Klaus D. • 17.09.2009
Antwort von Sascha Fiek FDP • 20.09.2009 (...) Die FDP ist für die Aussetzung der Wehrpflicht. Dies bedeutet auch das Aus für den Zivildienst. (...)
Frage von Mathias A. • 17.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.09.2009 (...) Wir glauben nicht, dass die Erhöhung von Jugendstrafen irgendein Problem löst. (...) Selbstverständlich muss man gegen Drogendealer etwas unternehmen. (...)