Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 14.01.2025 von Sonja Eichwede SPD

Die Budgetierung hatte ursprünglich den Zweck die gesetzlichen Krankenkassen zu entlasten. Das deutsche Gesundheitssystem ist sehr kostenintensiv und die Budgetierung verhindert, dass die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen zu hoch werden. Aber auch für den Patienten kann es Vorteile haben. So verhindert die Budgetierung zum Beispiel, dass Ärzte unnötige Behandlungen durchführen, um daraus Kapital zu schlagen.

Portrait von Susanne Menge
Antwort 14.01.2025 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktion der Grünen setzt sich für eine Verabschiedung der Reform des Bastammungsgesetzes ein.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 21.11.2024 von Edgar Naujok AfD

Ich lehne es ab, persönliche Mutmaßungen zu dem genannten Vorfall anzustellen. Stattdessen gilt es, die laufenden Ermittlungen abzuwarten.

Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 25.11.2024 von Moritz Oppelt CDU

Ich möchte Sie nur beispielhaft auf die Studie der University of Western Australia hinweisen:

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 28.11.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile die Auffassung, dass das Strafgesetzbuch der falsche Platz ist, um die straffreie Regelung zum Schwangerschaftsabbruch zu behandeln.