Antwort 25.03.2011 von Stefan Pohl CDU
Sehr geehrter Herr Antorst,
Sehr geehrter Herr Antorst,
(...) Die Idee von einigen Kreisen und Parteien, die Grünen als „Dagegen-Partei“ zu brandmarken, ist grandios gescheitert, weil jeder denkender Mensch weiß, dass hinter jedem Dafür automatisch ein Dagegen steht. Wenn man für ein bestimmtes Projekt ist, ist man gegen Alternativen zu diesem Projekt oder andere Lösungen. (...)


(...) grundsätzlich könnte man die Regelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ja begrüßen. Jedoch erreicht dieser nur etwa 10 Prozent der im Netz angebotenen Seiten, s.d. (...)
(...) Im Ergebnis befürworte ich eine Stärkung des Jugendschutzes im Internet im Rahmen der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. (...)