Antwort 17.08.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrte Frau Hempel,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrte Frau Hempel,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Wir sind zur Frage der Patentfreigabe weiter im Austausch, um hier eine nachhaltige Lösung zu finden. Gerade befinden wir uns im Austausch mit den derzeitigen Produzenten um einen zügigen Ausbau der Produktionskapazitäten.
Das Infektionsschutzgesetz bildet den Rahmen für die entsprechenden Maßnahmen.

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