Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2018 (...) Das hat dazu geführt, dass viele Menschen das Interesse an aktiver Politik verloren haben. Hier bietet das irische Modell einen interessanten Ansatz. Menschen, die möglicher Weise bisher nichts mit Politik zu tun hatten, werden per Zufallsstichprobe aus der gesamten Bevölkerung ausgelost und erarbeiten über einen längeren Zeitraum hinweg einen richtungsweisenden Vorschlag zu einem wichtigen gesellschaftlichen Thema, das dann zur Abstimmung gestellt werden kann. (...)
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Niklas Haupt Die Linke • 20.09.2018 (...) Die immer geringer werdende Wahlbeteiligung macht deutlich, wie gering die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an politische Veränderungsmöglichkeiten mit dem bisherigen Wahlsystem sind. Mehr Mitsprache in einem demokratischen Bayern gelingt nur, wenn alle Menschen besser an den Entscheidungsprozessen teilnehmen können. Die bestehenden Hürden für Mitsprachemöglichkeiten wie Volksentscheide und Bürgerbegehren sind zu hoch. (...)
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Horst Arnold SPD • 25.09.2018 (...) Ich halte Bürgerversammlungen und deren Bestückung nach Losentscheid für problematisch, wenn verbindliche Entscheidungen getroffen werden sollen. (...) In Bayern gibt es aus meiner Sicht hinreichend Gelegenheiten, durch Initiativen aus dem Volk Gesetze zu ändern (Volksentscheid, Volksbegehren). (...)
Frage von Alex S. • 16.09.2018
Antwort von Petra Guttenberger CSU • 12.10.2018 (...) Nicht zuletzt ist der Bürger über Volksbegehren / Volksentscheid direkt Gesetzgeber. (...)
Frage von Tim M. • 12.09.2018
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 14.09.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie können alle Abgeordneten stets über die unter den Suchmaschinen auffindbaren und auf den Webseiten der Landtags vermerkten Adressen elektronisch und persönlich erreichen. (...)
Frage von Daniel S. • 07.09.2018
Antwort von Stefan Balkheimer Die Linke • 10.09.2018 (...) Das kann ich mir vorstellen und zum Teil findet man ja schon seit langem "Bausteine" aus diesem Konzept" in unseren Forderungen und als politische Ziele in unseren Programmen, wie z.B. die Begrenzung der Einkommens- und Vermögensungleichheiten, die erweiterte Mitbestimmung für Arbeitnehmer und Öffentlichkeit, mehr Zeit für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine Veränderung bei den Finanzmärkten und den damit verbundenen negativen Auswirkungen. (...)