Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Eckleben
Antwort 26.01.2015 von Jens Eckleben AfD

(...) Meiner Meinung nach erleben wir in einigen Bereichen eine zunehmende Verwahrlosung und Respektlosigkeit, sowohl gegenüber der Polizei wie fremdem Eigentum. Es geht beim Thema Innere Sicherheit nicht ausschließlich um Vandalismus und illegale Graffiti, sondern um den gesamten Bereich der Kriminalität. (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort 22.01.2015 von Jens Eckleben AfD

(...) Die Freiheit des Glaubens (also zu glauben, was immer man will und sei es an grüne Marsmenschen oder auch nicht zu glauben) und die Ausübungsfreiheit enden da, wo Andere in ihren Grundrechten eingeschränkt werden. Wenn z.B. die Apostasie, also die Abwendung von einem Glauben, unter Strafe (bis zum Tod) gestellt wird, dann verstößt das gegen unser Grundgesetz. (...)

Portrait von Andrea Oelschläger
Antwort 19.01.2015 von Andrea Oelschläger AfD

(...) Die Politik muß offen über Probleme reden. Seit ungefähr einem Jahr berichten Hamburger und überregionale Medien über wachsenden Islamismus an Hamburger Schulen. Die Behörde für Schule und Berufsbildung verfügte bereits seit Dezember 2013 über einen Hintergrundvermerk: „Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen“. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort 26.01.2015 von Marita Meyer-Kainer CDU

(...) 1. wir leben in einer Gesellschaftsordnung, die sich nach christlichen Werten orientiert. Ich respektiere Menschen mit einem anderem Glauben, erwarte aber, dass die Menschen, die hier leben, sich an unsere Gesetze uneingeschränkt halten. (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort 16.01.2015 von Jens Eckleben AfD

(...) Wenn bekannte Islamisten wie Ibrahim Abou-Nagie mit kostenlosen Koran-Verteilungen über seine LIES!-Stiftung im Hintergrund radikalisieren und Spenden für IS sammeln dürfen, ist etwas falsch in Deutschland. Wir brauchen einfache, gesetzliche Regelungen, um solche verfassungsfeindlichen Aktionen zu unterbinden. (...)