Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter-Alexander v. • 21.01.2015
Antwort von Jens Eckleben AfD • 22.01.2015 (...) Die Freiheit des Glaubens (also zu glauben, was immer man will und sei es an grüne Marsmenschen oder auch nicht zu glauben) und die Ausübungsfreiheit enden da, wo Andere in ihren Grundrechten eingeschränkt werden. Wenn z.B. die Apostasie, also die Abwendung von einem Glauben, unter Strafe (bis zum Tod) gestellt wird, dann verstößt das gegen unser Grundgesetz. (...)
Frage von Andreas S. • 17.01.2015
Antwort von Andrea Oelschläger AfD • 19.01.2015 (...) Die Politik muß offen über Probleme reden. Seit ungefähr einem Jahr berichten Hamburger und überregionale Medien über wachsenden Islamismus an Hamburger Schulen. Die Behörde für Schule und Berufsbildung verfügte bereits seit Dezember 2013 über einen Hintergrundvermerk: „Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen“. (...)
Frage von Melanie S. • 16.01.2015
Antwort von Marita Meyer-Kainer CDU • 26.01.2015 (...) 1. wir leben in einer Gesellschaftsordnung, die sich nach christlichen Werten orientiert. Ich respektiere Menschen mit einem anderem Glauben, erwarte aber, dass die Menschen, die hier leben, sich an unsere Gesetze uneingeschränkt halten. (...)
Frage von Andreas S. • 16.01.2015
Antwort von Jens Eckleben AfD • 16.01.2015 (...) Wenn bekannte Islamisten wie Ibrahim Abou-Nagie mit kostenlosen Koran-Verteilungen über seine LIES!-Stiftung im Hintergrund radikalisieren und Spenden für IS sammeln dürfen, ist etwas falsch in Deutschland. Wir brauchen einfache, gesetzliche Regelungen, um solche verfassungsfeindlichen Aktionen zu unterbinden. (...)
Frage von Joachim H. • 12.12.2014
Antwort ausstehend von Markus Ulbig CDU Frage von Stefanie S. • 09.09.2014
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 16.10.2014 (...) Deutschland hat in dieser Hinsicht in den letzten Jahren so ziemlich alles falsch gemacht. Die unkontrollierte Einwanderung und mangelnde Integration haben dazu geführt, dass sich besonders in unseren großen Städten Parallelwelten aufgetan haben, in denen der Nährboden für eine derart menschenfeindliche Gedankenwelt gedeiht. (...)