Die jetzige Koalition kopiert nicht 1:1 den früheren „Tankrabatt“ der Ampel-Regierung, aber sie nutzt bewusst das gleiche steuerliche Instrument, nämlich eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe (§ 2 EnergieStG). Entscheidend ist aus unserer Sicht, wie dieses Instrument ausgestaltet, begrenzt und gegenfinanziert wird.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr A.,
wir danken Ihnen für Ihre Mitteilung und für Ihr Engagement, den Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern zu unterstützen.
Unabhängig davon ist es sehr schwer, Äpfel mit Birnen zu vergleichen, ohne bspw. auch Kaufkraft und Steuersystem in den Blick zu nehmen. Im Übrigen kostet Diesel auch in vielen anderen Ländern aktuell leider zwei und mehr Euro. Das ist beileibe kein singulär deutsches Phänomen.
Langfristig setzt die Regierung auf den Ausbau heimischer Energiequellen, erneuerbarer Energien und europäischer Stromnetzverbindungen, um die Versorgung nachhaltiger und unabhängiger zu machen.