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Eine Stellungnahme bzgl. der Richterwahl wäre höchst untypisch, es gab diese - auch bei anderen Kandidaten, die sich zurückgezogen haben - bislang in keinem Fall. Auch wäre eine geeinte Stellungnahme des Ausschusses eher nicht zu erwarten, weil sich vermutlich auch hier auch die unterschiedlichen Meinungen widerspiegeln würden. Zuständiges Gremium ist vielmehr der Wahlausschuss für die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht nach § 6 Abs. 2 BVerfGG.

Wir bedauern den Rückzug von Frau Brosius-Gersdorf zutiefst.

Ich hoffe sehr, dass wir unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Unabhängig davon, dass Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf für eine Kandidatur nicht mehr zur Verfügung steht, hätte ich mich wohl gegen sie ausgesprochen

Frauke Brosius-Gersdorf ist eine exzellente und hoch qualifizierte Juristin. Wir, als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, haben ihr immer wieder unsere Unterstützung zugesagt.