Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 07.09.2021 von Sebastian Brehm CSU

Meine Immunität musste aufgehoben werden, weil es zur Klärung einer Steuerfrage notwendig war. Dieses Verfahren wurde eingestellt.

Jens Spahn
Antwort 17.08.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrte Frau Roßner,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Maximilian F. • 10.02.2021
Frage an Stefan Buck von Maximilian F. bezüglich Immunität
Portrait von Stefan Buck
Antwort 10.02.2021 von Stefan Buck Einzelbewerbung

Bezüglich der Immunität von Abgeordneten bin ich der Meinung, dass eine gewisse Grundimmunität, welche die freie Rede im Parlament betrifft, gewährleistet sein muss um den Abgeordneten vor eventuellen Klagefluten zu schützen.